Die Pankow News gingen diesen Sommer mit ihrer ersten Ausgabe an den Start. Darin informiert das Bezirksamt über Bauprojekte, Park- und Schulsanierungen, die Mobilitätswende, über Ausstellungen und stellt die Mitarbeiter*innen der Service-Stellen des Bezirksamts vor. Kurzum: Darin findet sich alles, was Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung so tun und was die Bürger*innen davon wissen müssen oder was sie interessieren dürfte. Das es diese Publikation jetzt gibt, ist keine Selbstverständlichkeit – wir haben lange im Ausschuss für Gleichstellung, Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung darüber diskutiert. Denn in den Berliner Bezirken gibt es einen Mangel: Sie haben anders als sonst Kommunen kein Amtsblatt. Das macht es für interessierte Bürger*innen deutlich schwerer an wichtige Informationen zu kommen. Darum bin ich stolz, dass wir jetzt in Pankow etwas noch viel besseres als ein Amtsblatt haben.

Schaut es Euch selbst, mal an: Pankow News auf den Seiten des Bezirksamts

Was wir uns im Ausschuss dabei gedacht haben und was mir besonders wichtig daran ist, lest Ihr in der ersten Ausgabe auf Seite 27 oder hier:

Bekannt machen, zum Mitmachen anregen, Personen und Strukturen nahe bringen:

Das „AMTSBLATT“ Pankows und was wir uns im Ausschuss für Gleichstellung, Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung dabei gedacht haben

Es kann ja nicht jeder alles wissen…Deswegen bildet die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) des Bezirks Pankow, wie jedes andere Kommunal-, Landes-, Bundes- oder auch das Europaparlament, Fachausschüsse. Im Ausschuss für Gleichstellung, Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung sitzen also diejenigen Mitglieder der BVV, also die Bezirksverordneten, die sich mit den Themen des Ausschusses besonders gut auskennen.

Erstmalig im Jahr 2016 hat sich die BVV des Bezirks Pankow entschieden, einen Ausschuss einzurichten, der auch das Thema Bürgerbeteiligung bearbeitet. Damals stand sogar noch das Thema Verwaltungsmodernisierung mit auf der Agenda unseres Ausschusses. Doch jedes der Ausschussthemen ist sehr breit gefächert. Und für jedes dieser Themen könnte man einen eigenen Ausschuss bilden – und wir hätten genug zu tun! Doch das würde wahrlich die zeitlichen Möglichkeiten der ehrenamtlichen Bezirksverordneten überlasten. Wir treffen uns schließlich nach der Arbeit in unserer Freizeit, um für den Bezirk Pankow und für uns alle, die wir hier leben, politisch tätig zu werden. Manche von uns sitzen so schon 2 bis 3 Abende pro Woche in Ausschüssen, Fraktionssitzungen und eben in der BVV. Also werden die Themen so passend wie möglich gebündelt. Eine Übersicht über die Ausschüsse der BVV in Pankow findet sich hier.

Da wir uns nur einmal im Monat treffen, hat die BVV in ihrer 24. Sitzung vom 15.05.2019 auf Anregung des Ausschusses entschieden, das Thema Verwaltungsmodernisierung künftig in einem anderen Ausschuss zu behandeln. Doch keine Sorge: Der Ausschuss für Gleichstellung, Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung ist immer noch ziemlich gefordert, die Einzelthemen in ausreichender Tiefe sachkundig zu bearbeiten.

Während unseren Ausschuss immer mal wieder Drucksachen aus der BVV erreichen, die nur vermeintlich mit Bürgerbeteiligung zu tun haben, hat sich der Ausschuss von Anfang an das Ziel gesetzt, die in Pankow lebenden Menschen zum Mitmachen einzuladen. Es gibt nämlich viele Mitwirkungsmöglichkeiten, was vielleicht nicht sehr bekannt ist, jedenfalls aber nicht sehr stark genutzt wird. Für uns, als Politik-Junkies, die zwar nicht ihr Leben, aber doch immerhin erhebliche Teile ihrer Freizeit für die politische Arbeit geben, ist das zwar unvorstellbar, aber ein Fakt ist es allemal. Die Wahlbeteiligung ist mit 66,8 Prozent in Pankow zwar höher als auf anderen Ebenen. Ein Grund zum Freuen ist es nicht. Heißt es doch, dass über die Köpfe von 66,8 % hinweg entschieden wird. Ja, jeder hat die Wahl und wer nicht mitmacht, muss die Entscheidung der aktiven und ihrer Volksvertreter trotz-dem befolgen. Der Ausschuss für Gleichstellung, Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung fand, dass es an der Zeit ist, mit Informationen aus den Kiezen und der Verwaltung auf die Menschen zuzugehen. Frei nach dem Motto: Wenn der Prophet nicht zum Berg kommt, dann muss eben der Berg zum Propheten! Wir waren der Meinung, dass die politische Arbeit, die Handlungsspielräume, die Akteure der Politik in Pankow, sowie ihre Organe nicht genug bekannt sind, gleiches gilt für die ernsthafte Auseinandersetzung über politischen Fragestellungen sowie die Probleme des Bezirks.

Daraus entwickelten wir die Idee, über das Wirken der BVV und des Bezirksamtes Pankow in einer locker geschriebenen und attraktiven Art zu informieren. Das Ergebnis liegt gerade in seiner ersten Ausgabe vor. Wir freuen uns riesig und hoffen, dass wir unserem Ziel zumindest nahegekommen sind. Es ist unser Erstling – eine Blaupause gibt es dafür nicht, denn es handelt sich weder um eine Zeitung, die berichtet und bewertet, noch um ein Amtsblatt, das verkündet.

Wir wollen einladen zum Mitmachen, also geht es darum, über Zukünftiges zu sprechen. Das ist gar nicht so ein-fach! Niemand plant, was die BVV im nächsten Monat wohl besprechen wird. Das ergibt sich aus den Anträgen an die BVV, die von den Fraktionen in der BVV geschrieben werden. Also muss es primär darum gehen, Schwerpunkte zu beschreiben, die in den Ausschüssen der BVV schon im Vorhinein für das gesamte Jahr beschlossen wurden. Wir werden aber nicht darum herum-kommen, auch in die Vergangenheit zu blicken. Wir werden an dieser Stelle immer wieder schildern, was aus den Beschlüssen der BVV geworden ist und wie wir unser Leben in Pankow dadurch gestaltet haben. Genau das war das Ziel des Beschlusses der 17. BVV-Tagung am 04.07.2018 mit der Drucksache VIII-0520. Ein Informationsblatt über Bezirkspolitik in Pankow schaffen, so wie Sie es gerade lesen. Wir hoffen, Sie haben Spaß dabei! Melden Sie sich, wenn Sie wollen, mit Anregungen, Kritik und eigene Ideen.

Dr. Cordelia Koch

Mitglied im Ausschuss Gleichstellung, Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung